Türkei: Krypto-Gesetzesvorschlag soll bald fertig sein
Im Gesetzesvorschlag ist ein Mindestkapital für Krypto-Unternehmen in der Türkei vorgesehen.
Das türkische Finanzministerium gab bekannt, dass ein Gesetzesentwurf für einen rechtlichen Rahmen für Krypto-Vermögenswerte nun fertiggestellt wurde.
Der stellvertretende Minister Şakir Ercan Gül kündigte an, dass das Krypto-Gesetz zu Beginn des nächsten Legislaturjahres im Oktober 2021 der Großen Nationalversammlung der Türkei vorgelegt werde.
Er betonte, dass die Türkei ein frei schwankendes Wechselkurssystem verwende. Das heißt, der Wert der Lira wird durch den Devisenmarkt festgelegt. Gül erklärte, das Land brauche eine ähnliche, aber strengere Regulierung für Krypto-Vermögenswerte als Westeuropa oder die Vereinigten Staaten.
Er sagte weiter, der fertige Entwurf solle Kleinanleger zu schützen, Geldwäsche verhindern und die Aufsicht über Kryptobörsen verstärken.
Der geplante Gesetzentwurf definiert verschiedene Arten von Krypto-Vermögenswerten wie Cointelegraph Turkey berichtete. Darin wird auch die Ausgabe und Verteilung von Krypto-Vermögenswerten, Handelsrichtlinien und die Bedingungen von Krypto-Depots festgelegt.
Die türkische Kapitalmarktbehörde SPK wird Krypto-Unternehmen beaufsichtigen, und die Behörde für Bankenregulierung und -aufsicht BDDK soll die Teilnehmer der Kryptobranche prüfen. Die BDDK will Mechanismen zum Schutz der Verbraucher und der Marktintegrität etablieren.
Der Gesetzesentwurf stellt auch Mindestkapitalanforderungen an Kryptounternehmen, die dann eine Zeit zur Vorbereitung bekommen würden. Im neuen Rechtsrahmen wären mehrere Schutzmaßnahmen, wie etwa Sicherheitsüberprüfungen und Besicherungen vorgesehen.
Das türkische Finanzministerium zeigte sich Anfang des Jahres eher ablehnend gegenüber Kryptowährungen. Das Ministerium gab daraufhin bekannt, es arbeite mit den Finanzaufsichtsbehörden des Landes, der Zentralbank, dem BDDK und der SPK an einem rechtlichen Rahmen für Krypto in der Türkei zusammen.
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Im Rahmen der regulatorischen Vorbereitungen hat die türkische Zentralbank die Verwendung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel innerhalb des Landes verboten. Sie verbot auch Zahlungsunternehmen, Ein- oder Auszahlungen für Kryptobörsen anzubieten. Türkische Nutzer können türkische Lira auf Kryptobörsen nur noch per Überweisung von ihrem Bankkonto einzahlen.
Mehrere lokale Experten sagen, dass ein freundlicher Ansatz bei der Regulierung, insbesondere bei der Besteuerung, das Land zu einem attraktiven Markt für Krypto-Anleger aus der ganzen Welt machen würde.